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• Die internationalen

• Menschenrechtsübereinkommen

• der Vereinten Nationen (UNO)

• und des Europarats bilden die

1. Grundlage der Menschenrechte.

2. Im Auftrag der SMRI

3. hat INTERFACE Politikstudien

4. Forschung und Beratung AG eine Untersuchung zum Stand der Menschenrechte in der Schweiz durchgeführt. Dabei wurden die zentralen Prozesse in der Umsetzung der

Testpage Staatenberichtsverfahren H2: 


ersetzt bestehendes H2

Als Staatenberichtsverfahren werden die Mechanismen zur Überprüfung der Umsetzung von internationalen Menschenrechts-abkommen bezeichnet. Die Grundlagenarbeit von Interface beschreibt die komplexen Prozesse der Staatenberichtsverfahren und verdeutlicht das breite Spektrum an Menschenrechtsthemen, die in den verschiedenen Abkommen verankert sind.

Im schweizerischen Kontext betrifft dies die Ebene der UNO und des Europarates. Die Mehrheit der Staatenberichtsverfahren sind in der Zuständigkeit von einer Bundesstelle und beziehen sich auf einen spezifischen Vertrag, es gibt aber auch ein generisches Verfahren, den Universal Periodic Review (UPR). Bei vielen Übereinkommen findet eine erste Überprüfung ein bis zwei Jahre nach der Ratifizierung statt. Danach werden in der Regel in regelmässigen Abständen (häufig alle 4– 5 Jahre) Überprüfungen durchgeführt.

Neues H3 (wie zuvor H2) 

Bild

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Interface hat verschiedene Herausforderungen und Defizite bei der Umsetzung der Empfehlungen aus den Staatenberichtsverfahren identifiziert. Diese betreffen folgende Themen:

Neues H3 (wie zuvor H4) 

Neues H4 (wie zuvor H3) 

Interface folgert aus der Grundlagenarbeit, «dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Staatenberichtsverfahren überwiegend in der Verantwortung der staatlichen Ebenen liegen». Interface sieht die SMRI «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».Interface folgert aus der Grundlagenarbeit, «dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Staatenberichtsverfahren überwiegend in der Verantwortung der staatlichen Ebenen liegen». Interface sieht die SMRI «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».

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Abstände

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Die Empfehlungen von Interface an die SMRI sind eine hilfreiche Stütze im Aufbau und der inhaltlichen Ausrichtung der SMRI. Sie sind jedoch nicht verbindlich. Die SMRI entscheidet auf unabhängiger Basis über seine zukünftige Ausrichtung und Schwerpunktsetzung. 

Tabelle

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• Interface folgert

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• «dass die Aufgaben im

• Zusammenhang mit den

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1. überwiegend in der

2. Verantwortung der

3. staatlichen Ebenen liegen».

4. Interface sieht die SMRI

5. «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».

Text klein

Interface folgert aus der Grundlagenarbeit, «dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Staatenberichtsverfahren überwiegend in der Verantwortung der staatlichen Ebenen liegen». Interface sieht die SMRI «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».

Text Hochgestellt

^{Interface folgert aus der Grundlagenarbeit, «dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Staatenberichtsverfahren überwiegend in der Verantwortung der staatlichen Ebenen liegen». Interface sieht die SMRI «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».}

Text Blockquote

Interface folgert aus der Grundlagenarbeit, «dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Staatenberichtsverfahren überwiegend in der Verantwortung der staatlichen Ebenen liegen». Interface sieht die SMRI «als treibende und mobilisierende Kraft gegenüber den Akteuren in Verwaltung, Politik, und Zivilgesellschaft».

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